Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.
Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa
Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Ein US-Berufungsgericht wies am Freitag Motorolas Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil eines Richters aus Seattle ab. Er hatte Motorola untersagt, ein Patenturteil des Mannheimer Landgerichts für Verkaufsverbote zu nutzen. In dem Streit Quelle: Focus.de… [weiterlesen]
Während Apple sich bei den technischen Patenten im Prozess gegen Samsung komplett durchsetzen konnte, gaben die Geschworenen Samsung ausgerechnet beim Design-Patent D504889 Recht: Die Jury konnte keinen Verstoß Samsungs erkennen. Dieses Gebrauchsmuster soll das iPad-Design schützen. Gerichte in Deutschland, den Niederlanden sowie Australien hatten bereits Verkaufsverbote erlassen, weil ihrer Auffassung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
09.12.11 | 12:55 Uhr
SAN FRANCISCO/SYDNEY (dpa-AFX) – Im Patentstreit von Apple und Samsung geht es auf drei Kontinenten Schlag auf Schlag. Im Fokus stehen Verkaufsverbote, die die Kontrahenten gegen ihre Handys und Tablet-Computer durchsetzen wollen. In den USA versucht der iPhone-Hersteller Apple, den Verkauf mehrerer Smartphones und des Galaxy-Tablets von Samsung vorläufig verbieten zu lassen. In Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]