Wenn aus Preis klar sein muss, dass Ware nicht echt ist – Urteil des Wiener Straflandesgerichts nicht rechtskräftig Der Verkauf von gefälschten, aber
einwandfrei funktionierenden Smartphones ist kein Betrug, wenn dem
Käufer aus dem Preis klar sein muss, dass die Ware nicht echt sein
kann. Das hat das Wiener Straflandesgericht am Freitag festgestellt.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Staatsanwaltschaft Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868 verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.
Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868 verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.
Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Zumindest Shin Jong-kyung, Präsident von Samsung Electronics, ist Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Apple muss samsung Details der Einigung mit HTC verraten: Ein US-Bezirksgericht hat einem entsprechenden Antrag der Koreaner stattgegeben. Samsung meint, so ein weiteres Argument dafür zu bekommen, dass Apple keinen Verkaufsstopp für Samsung-Produkte verlangen kann.
Samsung glaubt, dass Apple im Rahmen des “Cross Licensing”-Deals auch Lizenzen für solche Patente an HTC vergeben hat, Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Samsung zeigt sich von der Einigung zwischen Apple und HTC unbeeindruckt und will im Patentkrieg weiter vor Gericht kämpfen. Dennoch möchte Samsung die Details der Apple-/HTC-Einigung kennen – denn diese könnten Relevanz für das eigene Verfahren haben.
Samsungs Interesse an der Einigung zwischen Apple und HTC geht aus einer Einlassung im bekannten Verfahren zwischen Apple und Samsung vor Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Eltern müssen nur unter bestimmten Umständen für den illegalen Musiktausch ihrer Kinder im Internet haften. Falls sie ihre Kinder über Quelle: Focus.de… [weiterlesen]
Laut dem Bundesgerichtshof müssen Internet-Provider nun auch bei nicht gewerblichen Rechtsverletzungen Nutzerdaten offenlegen. Das BGH-Urteil betrifft jedoch hauptsächlich Rechtsverletzungen bezüglich illegaler Up- und Downloads von Medien wie Filmen sowie Musik. In der folgenden Infografik von Rechtsanwalt-WISSEN.de werden verschiedene interessante Statistiken zu dieser Thematik auf eine sehr Quelle: Blog.Tellows.de… [weiterlesen]
Eltern müssen nur unter bestimmten Umständen für den illegalen Musiktausch ihrer Kinder im Internet haften. Falls sie ihre Kinder über Quelle: Focus.de… [weiterlesen]