Schutzrecht

24. Januar 2025

Apple-Patent zur Zoom-Bewegung mit zwei Fingern womöglich ungültig – Patente – derStandard.at › Web

Samsung reicht bei US-Gericht Einschätzung von Patentamt ein Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück. Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone- und iPad-Hersteller, da es dieses Patent zuvor erfolglos in einem Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

US-Patentbehörde weist vorläufig Apple-Schutzrecht zurück | Unternehmen

Bangalore (Reuters) – Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone- und iPad-Hersteller, da es dieses Patent zuvor erfolglos in einem Gerichtsstreit angefochten hatte. Die Quelle: Reuters… [weiterlesen]

USA: Apple fordert Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus

13.02.2012 10:29, ZDNet.de News
Das Android-Smartphone soll gegen vier Apple-Patente verstoàƒ Ÿen. Dabei geht es unter anderem um die Slide to Unlock-Geste und ein Suchpatent. Ein weiteres eingeklagtes Schutzrecht hat Apple schon erfolgreich gegen HTC in Stellung gebracht. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]