Richter

24. April 2025

Dämpfer für Apple in Patentstreit gegen Google | Top-Nachrichten

Chicago (Reuters) – Ein US-Richter hat einen Schlussstrich unter den Smartphone-Patentstreit zwischen Apple und Google gezogen.

Apple könne keine einstweilige Verfügung gegen die Google-Handy-Tochter Motorola Mobility erwirken, befand Bundesrichter Richard Posner am Freitag in Chicago. Die Klagen könnten auch nicht wieder vor Gericht gebracht werden. Für Apple bedeutet das einen Rückschlag im weltweiten Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Dämpfer für Apple in Patentstreit gegen Android – Apple – derStandard.at › Web

US-Bundesrichter erteilte einstweiliger Verfügung eine AbsageEin US-Richter hat einen Schlussstrich unter den Smartphone-Patentstreit zwischen Apple und Google gezogen. Apple könne keine einstweilige Verfügung gegen die Google-Handy-Tochter Motorola Mobility erwirken, befand Bundesrichter Richard Posner am Freitag in Chicago. Die Klagen könnten auch nicht wieder vor Gericht gebracht werden.
Rückschlag Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple verliert in den Niederlanden und Australien vor Gericht

[Bildunterschrift: In Australien hatte Apple sien iPad mit falschen Versprechungen beworben. ]

Apple muss in Australien wegen einer irreführenden iPad-Werbung eine Millionen-Strafe zahlen. Das Unternehmen hatte in der Werbung für sein neuestes iPad von März bis Mai behauptet, das Gerät sei mit dem mobilen 4G-Datennetzwerk (LTE) kompatibel. Allerdings funkt das LTE-Netzwerk in Australien auf anderen Frequenzen Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

Verzögerungen sind Apples größter Gegner im Patentstreit – Apple – derStandard.at › Web

Gerichtsverfahren kommen der schnellen technologischen Entwicklung von Smartphones nicht nachDer Patentkrieg zwischen den Smartphone-Herstellern und Software-Zulieferern geht pausenlos weiter. Viele Gerichtsverfahren sind noch ausständig und besonders Apple ist an vielen der Patentstreitigkeiten beteiligt. Warum aber genau das dem Smartphone-Hersteller schaden könnte, hat die Nachrichtenagentur Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Patentkrieg – US-Richter haben genug anDROID NEWS & TV

Die letzten Monate der mobilen Berichterstattung waren vor allem von einem großen Thema geprägt: Dem tobenden Patentkrieg. Während Samsung in Australien einen ersten Vorstoß in eine neue Richtung wagte, gibt es nun auch in Nordamerika neue Entwicklungen. Kein Apple, Samsung oder HTC ist daran beteiligt, erstere zumindest nur als Randfigur zusammen mit Motorola. Die Richter höchstpersönlich sorgen für die neue Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Patentkrieg in Technologiebranche entnervt Justiz | Unternehmen

New York/San Jose (Reuters) – Die Justiz verliert im ausufernden Patentkrieg der Technologiebranche die Geduld.

Einem US-Bundesrichter platzte angesichts der Flut von Klagen nun der Kragen. Richter Richard Posner in Chicago blies überraschend einen Gerichtsprozess von Apple und Google ab, der Montag beginnen sollte. Er bestimmte zudem in einer vorläufigen Anordnung, dass die Klagen abgewiesen und nicht Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Smartphone-Rivalen: Richter weist Klagen von Google und Apple ab

Die ewigen Streithähne Google und Apple überziehen sich mit Patentklagen. Die US-Justiz hat vorerst genug davon – sie weist die neuste Klage der Smartphone-Anbieter ab.

Apple  und Google  bringen mit ihren Patentstreitigkeiten die US-Justiz gegen sich auf.
Ein Bundesrichter blies am Donnerstag überraschend einen für Montag geplanten Termin für einen Gerichtsprozess der Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Richter der US-Handelsaufsicht empfiehlt Verkaufsverbot für Xbox

Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (USITC) empfiehlt in seiner Entscheidungsvorlage für die Kommission ein Verkaufsverbot für bestimmte Modelle von Microsofts Spielkonsole Xbox 360. Der USITC-Jurist hatte zuvor geurteilt, dass die Microsoft-Produkte Patentrechte des Mobilfunkkonzerns Motorola verletzen. Über die Empfehlung muss nun das Spitzengremium der Behörde Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple: Touchscreen-Patent bedroht Android-Smartphones

Ein Apple-Patent zur Touchscreen-Funktionalität könnte für Hersteller von Android-Smartphones zu einem handfesten Problem werden. Zu dieser Einschätzung kommt der Patente-Blog Fosspatents.com. Das Killer-Patent mit der Endung 949 ist essentiell für die Bedienung von Touchscreens und wurde nun von dem US-Richter Richard Posner bestätigt.

Bei dem Patent geht es um die Interpretation von Touchscreen-Gesten; da Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

EuGH: Richter verbieten Filtersysteme bei sozialen Netzwerken

Weil ein Rechteverwerter die Nutzer eines sozialen Netzwerks im Verdacht hat, illegal Inhalte zu tauschen, klagte er vor dem Europäischen Gerichtshof. Das soziale Netzwerk Netlog sollte dazu verpflichtet werden, ein Filtersystem einzuführen. Doch das Gericht untersagte das.Von Martin Bohne, MDR-Hörfunkstudio BrüsselDer Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber eines sozialen Netzwerks Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]