Patenten

16. April 2025

RIM holt für Neuausrichtung externe Hilfe

So würden der Verkauf von Beteiligungen, das Eingehen von Joint Ventures und die Lizenzierung von Patenten geprüft, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen. Derzeit prüfe der Vorstand, inwieweit der Umsatz mit dem neuen Betriebssystem BlackBerry 10 oder mit einer Öffnung des firmeneigenen, besonders bei Geschäftskunden populären E-Mail-Dienst angekurbelt werden könne. Eine Reihe von Investmentbanken Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]

Samsung eskaliert Patentstreit mit Apple vor Friedensgesprächen – Apple – derStandard.at › Web

Südkoreaner werfen Apple Verletzung von acht weiteren Patenten vorSamsung eskaliert den Patentstreit mit Apple – ausgerechnet wenige Wochen vor einem neuen Versuch, den festgefahrenen Patentkonflikt beizulegen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple jetzt in Kalifornien die Verletzung von acht weiteren Patenten vor und nimmt dabei auch die wertvollsten Produkte wie das iPhone 4S und das iPad ins Visier.
90 Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Samsung wirft Apple weitere Patentverletzungen vor

Samsung hat Apple in Kalifornien die Verletzung von acht weiteren Patenten durch iPhone und iPad vorgeworfen – wenige Tage nachdem die Richterin in einem anderen kalifornischen Verfahren die Parteien zu einem Einigungsversuch verdonnert hatte. Innerhalb der nächsten 90 Tage will sich Apple-Chef Tim Cook nun mit seinem Samsung-Gegenpart Gee-Sung Choi unter Vermittlung eines Richters treffen. Die neuen Vorwürfe Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Entscheidung zwischen Oracle und Google – Heute ist Prozessbeginn anDROID NEWS & TV

Nach dem die angeordnete letzte Chance zur außergerichtlichen Entscheidung ergebnislos verlief, wird es heute Ernst in der Auseinandersetzung zwischen dem Datenbankspezialisten Oracle und dem Internetgiganten Google. In dem Geschworenenprozess am Bundesgericht von Nordkalifornien geht es um die Frage, ob Google bewusst gegen Patente von Oracle verstoßen habe und ob der Internetgigant Lizenzgebühren Quelle: Android TV… [weiterlesen]

EU-Kommission nimmt Motorolas Patenansprüche unter die Lupe – Smartphones – derStandard.at › Web

Nach Beschwerden von Apple und Microsoft prüft die EU-Kommission – Einschreiten könnte Gang des Konflikts ändernDie europäischen Wettbewerbshüter nehmen sich
den Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche vor. Die EU-Kommission
prüft, ob der Handy-Hersteller Motorola seine Patentmacht gegen
Rivalen wie Apple und Microsoft missbraucht habe. Dabei geht es um
Patente, ohne die Standards wie etwa UMTS gar nicht Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple legt Sammelklage ein – Webpage

Brüssel habe Motorola am Freitag über den Eingang einer Apple-Beschwerde informiert, steht im neuen Jahresbericht des Mobilfunkpioniers.
Damit der Inhaber eines Standardpatents die Konkurrenten nicht benachteiligen kann, muss er Lizenzen dafür zu sogenannten FRAND- Konditionen gewährten: Fair, Reasonable and Non-Discriminatory. Also: Der vom Patenthalter geforderte Preis für die Nutzung muss fair, Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple beschwert sich über Patent-Forderungen von Motorola

Apple trägt den Patentstreit mit Motorola vor die
EU-Kommission. Brüssel habe Motorola am Freitag über den Eingang
einer Apple-Beschwerde informiert, steht im neuen Jahresbericht des
Mobilfunk-Pioniers. Dabei geht es um Patente, ohne die technische
Standards wie etwa UMTS nicht umgesetzt werden können. Apple wirft
Motorola vor, die für solche Patente geltenden besonderen Regeln zu
verletzen.

Damit Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Google darf Motorola schlucken

Die Regulierer wollen verhindern, dass die sogenannten FRAND-Patente als Waffe in den aktuellen Patentkriegen in der Branche eingesetzt werden. Das US-Justizministerium billigte wohl nicht zufällig im selben Atemzug auch den Kauf großer Patentpakete durch Google-Rivalen. So übernehmen Apple, Microsoft und der Blackberry-Anbieter RIM Patente des insolventen Netzwerk-Ausrüsters Nortel. Und Apple wurde Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]

Google darf Motorola schlucken – Unternehmen – derStandard.at › Wirtschaft

Die Wettbewerbshüter der EU und der USA geben grünes Licht, doch sie wollen beim Umganng mit Motorola-Patenten wachsam bleibenBrüssel/Washington – Google darf Handy-Hersteller werden: Die
EU-Kommission und US-Wettbewerbshüter haben nach ausführlicher Prüfung die
Übernahme des Mobilfunk-Pioniers Motorola durch den Internet-Riesen gebilligt.
Zugleich warnten sie, dass sie den Umgang mit wichtigen Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

EU und USA: Google darf Motorola schlucken

Die EU-Kommission hat nach ausführlicher Prüfung die Übernahme des Handy-Herstellers Motorola durch Google gebilligt. Wettbewerbskommissar Joaquà­n Almunia erklärte am Montag, das Zusammengehen der beiden Unternehmen wecke keine kartellrechtlichen Bedenken. Zugleich werde die Kommission aber weiterhin den Umgang mit Patenten in der Branche aufmerksam beobachten. Auch das amerikanische Justizministerium Quelle: Heise.de… [weiterlesen]