Patent

24. Februar 2025

Samsung: Etappensieg gegen US-Verkaufsverbots für Galaxy Tab

In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt hatte.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Patentstreit: Niederlage für Apple gegen Samsung und Motorola | PC-Max: Hardware News und Tests

Samsung und Motorola wurden der Patentverletzung schuldig gemacht und mussten sich vor dem Landgericht in Mannheim gegen Apple verantworten. Diesesmal geht es um sogenannte Multitouch-Eingaben, die der Großkonzern aus Cupertino als Patent anmelden möchte. Das Gericht hierzulande gab allerdings den beiden anderen Kontrahenten das Recht – diese dürfen somit weiterhin Multitouch-Gesten in ihre Geräte implementieren.Diesesmal Quelle: PC-MAX… [weiterlesen]

Patentstreit: Niederlage für Apple gegen Samsung und Motorola | PC-Max: Hardware News und Tests

Samsung und Motorola wurden der Patentverletzung schuldig gemacht und mussten sich vor dem Landgericht in Mannheim gegen Apple verantworten. Diesesmal geht es um sogenannte Multitouch-Eingaben, die der Großkonzern aus Cupertino als Patent anmelden möchte. Das Gericht hierzulande gab allerdings den beiden anderen Kontrahenten das Recht – diese dürfen somit weiterhin Multitouch-Gesten in ihre Geräte implementieren.Diesesmal Quelle: PC-MAX… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Wie die Jury den Schadensersatz berechnete

Aus einem kürzlich beim kalifornischen Bundesbezirksgericht eingereichten Dokument (PDF) geht hervor, wie die Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung den Apple zugesprochenen Schadensersatz von gut einer Milliarde US-Dollar berechneten.

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Patentkriege: Samsung und Motorola verstoßen nicht gegen Apple-Patent | anDROID NEWS & TV

Der Patentkrieg der Mobilfunkbranche ist nach wie vor in vollem Gange und findet noch lange nicht sein Ende. Die Hauptakteure sind nach wie vor Apple, Samsung und Motorola, die sich nach wie vor weiterhin mit allerlei Patente vor diversen Gerichten dieser Welt bekriegen. Es grenzt allerdings fasst schon an ein Wunder, wenn der Über-Konzern in Sachen Patentkrieg, Apple, auch mal verliert bzw. dessen Klage abgewiesen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

LG patentiert Software für flexible Displays

Flexible Display sind nach wie vor Zukunftsmusik. Ist es doch bislang noch keinem Hersteller gelungen, ein solches Display für Smartphones zu entwickeln. Laut der Branchenseite Engadget.com, hat sich der südkoreanische Elektronikkonzern LG nun zumindest die Software für flexible Displays patentieren lassen. Das US-Patent beinhaltet demnach vor allem die Bedienung eines solchen Displays.

Es war wohl Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Samsung schlägt zurück | anDROID NEWS & TV

Das iPhone 5 wurde wie im Vorfeld vermutet mit LTE angekündigt und nun wetzt die Konkurrenz mit LTE-Patenten die Messer. Zuvor haben sowohl Samsung als auch der taiwanische Konkurrent HTC unabhängig voneinander angekündigt, gegen das iPhone 5 juristisch vorzugehen, sollte es mit LTE auf den Markt kommen. Samsung macht seine Drohung nun wahr und hat Klage in Großbritannien eingereicht.
Das berichtete der Konzern Quelle: Android TV… [weiterlesen]

US-Richterin: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 bleibt

Obwohl die US-Geschworenen in Kalifornien
keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das
Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt haben, bleibt der Verkauf
des Geräts in den USA vorerst untersagt. Die zuständige Richterin
Lucy Koh ließ ein vorläufiges Verkaufsverbot von Juni entgegen einem
Antrag von Samsung in Kraft, wie aus Gerichtsunterlagen von Montag
hervorgeht. Sie argumentierte, Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Patent für Google: Zum Entsperren bitte lächeln – Smartphones – derStandard.at › Web

Patent auf Funktion, die seit Android 4.0 verfügbar ist, wurde nun erteilt Google hat sich die Technik patentieren lassen, mit der Mobilgeräte per Gesichtserkennung entsperrt werden können. Die Funktion war mit Android 4.0 Ice Cream Sandwich eingeführt worden.

Auch Konkurrent Apple hat im vergangenen Dezember ebenfalls einen Patentantrag für eine ähnliche Technik eingereicht. Allerdings geht es bei Apples Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Google erhält Patent für Multi User Face Unlock | anDROID NEWS & TV

Neuer Tag, neues Patent in der Tech-Welt. So oder ähnlich könnte man den alltäglichen Vorgang in der Welt der weiten Patente zusammenfassen, mit all seinen einzelnen “Mitspielern”. Eines gleich vorweg: Es geht mitnichten um Apple, denn auch der Konzern von Tim Cook macht mal Pause mit irrsinnigen Patenten. Nein, heute ist vielmehr Google der Hauptakteur und offenbart dabei interessante Details.
Und nochmals Quelle: Android TV… [weiterlesen]