Das Landgericht Düsseldorf hat das von Apple gegen verschiedene Samsung-Smartphones angestrengte Verbotsverfahren ausgesetzt, bis das Europäische Markenamt über die Löschung der von Apple geschützten Designs entscheidet. Apple hatte in Düsseldorf gegen Samsung geklagt, weil der US-Konzern geschützte Geschmacksmuster durch das Design einiger Galaxy-Smartphones verletzt sieht.
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Der Patentstreitigkeiten zwischen Microsoft und der Google-Tocher Motorola Mobility verschärfen sich. Im Prozess vor dem Landgericht München I um eine mögliche Verletzung des europäischen Patent EP0845124B1 kündigte Microsoft am Donnerstag an, die Klage auf die Konzernmutter Google auszudehnen. Der Streit bezieht sich auf die im Smartphone-Betriebssystem Android enthaltene Kartenanwendung Google Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Grund dafür ist, dass das Landgericht Düsseldorf alle laufenden Verfahren zwischen Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Gegen eine Kaution von zehn Millionen US-Dollar Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
“Wie du mir, so ich dir” scheint sich im Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Bei der Auseinandersetzung geht es um das Dateisystem FATDer Streit um Mobilfunk-Patente ist um ein Kapitel reicher. Am Freitag bestätigte das Landgericht Mannheim, dass Android-Smartphones von Motorola ein Patent von Microsoft verletzen. Bei der Auseinandersetzung geht es um das Dateisystem FAT. Bislang weigert sich Motorola dafür eine Lizenzgebühr zu berappen.
Sicherheitsleistung
Das Urteil ist allerdings Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Apple muss im weltweiten Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in Bayern einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12). Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor, das der iPhone-Hersteller Quelle: Heise.de… [weiterlesen]