Es wird mal wieder Zeit für ein paar Patenstreitigkeiten. Aber nein, dieses Mal ist nicht Apple involviert, obwohl der Angeklagte auch in diesem Fall „Samsung” heißt. Kläger ist bei der aktuellen Angelegenheit dieses Mal die LG Display Co., die Samsung Patentverletzungen im Bereich der OLED-Technologie vorwirft.
Wie das Wall Street Journal mitteilt, wirft LG seinem ebenfalls aus Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Die Streitigkeiten schwelen in vielen Ländern. Weil sich die meisten Smartphones und Tablet-Computer von außen kaum noch unterscheiden, kommt es auf die inneren Werte an: Von der Datenübertragung Quelle: Focus.de… [weiterlesen]
Wer im Rahmen eines zweijährigen Software-Abonnements Filesharing-Programme an Verbraucher vertreibt, kann schadenersatzpflichtig sein, wenn durch die Nutzung der Software Abmahnkosten entstehen. Dies gilt zumindest dann, wenn der Anbieter nicht vorab darauf hingewiesen hat, dass Dateien ohne Zutun des Nutzers Dritten online bereit gestellt werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Urteil des OLG Frankfurt Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Der Handyhersteller Nokia sieht sich in den USA mit einer Sammelklage im Namen der Anleger konfrontiert. Die US-Kanzlei Robbins Geller Rudman & Dowd hat am Donnerstag beim US-Bundesgericht New York Süd Klage gegen das Unternehmen und seine Führungskräfte eingereicht. Der Kläger wirft Nokia vor, seine Anleger mit den Aussichten für das Smartphonegeschäft getäuscht zu haben. Nach Bekanntwerden der Klage Quelle: Heise.de… [weiterlesen]