Das Oberste Gericht der Niederlande, der Hohe Rat, möchte Rechtsklarheit über die Möglichkeit zum Erstellen von Privatkopien schaffen. Es hat daher dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vorgelegt, ob nach EU-Recht ein privater Download aus einer rechtswidrigen Quelle etwa beim Filesharing an sich illegal ist. Der Hoge Raad möchte zudem laut einem Bericht von TorrentFreak wissen, welchen nationalen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Europäischer Gerichtshof soll über Privatkopie von illegaler Quelle entscheiden
26. September 2012 von
EuGH: Richter verbieten Filtersysteme bei sozialen Netzwerken
16. Februar 2012 von
Weil ein Rechteverwerter die Nutzer eines sozialen Netzwerks im Verdacht hat, illegal Inhalte zu tauschen, klagte er vor dem Europäischen Gerichtshof. Das soziale Netzwerk Netlog sollte dazu verpflichtet werden, ein Filtersystem einzuführen. Doch das Gericht untersagte das.Von Martin Bohne, MDR-Hörfunkstudio BrüsselDer Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber eines sozialen Netzwerks Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]
Der alte “Zankapfel” in neuen Dimensionen: Das Samsung Galaxy Tab 10.1N Handysuche.net News
1. Februar 2012 von
Das Samsung Galaxy Tab 10.1N ist weiterhin auf den deutschen Markt begrenzt, da der Gerichtshof in Den Haag den Niederlanden den Verkauf nicht untersagen hat. Als Gewinner aus diem Gerichtssaal geht Samsung und Apple als Verlierer. Das Streitobjekt war auch wieder einmal das Galaxy Tab 10.1. Das niederländische Gericht fällte ein eindeutiges Urteil, wonach sich das Samsung Galaxy Tab 10.1 ausreichend vom iPad Quelle: Handysuche.net… [weiterlesen]
Samsung: Galaxy Tab 10.1 darf in den Niederlanden verkauft werden
29. Januar 2012 von
In den Niederlanden ist ein weiteres Verfahren zwischen Apple und Samsung zu Ende gegangen. Diesmal ist Samsung der Gewinner, Thema ist wieder einmal das Galaxy Tab 10.1.
In zweiter Instanz kam der Gerichtshof in Den Haag zu dem Ergebnis, dass sich das Samsung Galaxy Tab 10.1 Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]
Galaxy-Verkaufsverbot bestätigt
2. Dezember 2011 von
Zuletzt hatte es nach einem Erfolg für Samsung ausgesehen. Doch nun hat wieder Apple die Oberhand. Der Oberste Gerichtshof von Australien hat am Freitag ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy vorübergehend verlängert. Damit hat der US-Konzern Apple bei seinem global geführten Patentstreit gegen den südkoreanischen Konkurrenten zumindest einen kleinen Sieg errungen.
Nichts verpassen
Das Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]
Patentstreit: Kleiner Sieg für Apple – Verkaufsverbot des Samsung Tablets verlängert – Digital-News – FOCUS Online – Nachrichten
2. Dezember 2011 von
Australisches Gericht verlängert Verkaufsverbot für Samsung-Tablet – Yahoo!
2. Dezember 2011 von
Sydney (dapd). Der Oberste Gerichtshof in Australien hat am Freitag ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy des südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung vorübergehend verlängert. Damit hat der US-Konzern Apple bei seinem global geführten Patentstreit gegen Samsung zumindest einen kleinen Sieg errungen.Samsung Electronics drängt darauf, seinen Tablet-Computer im australischen Weihnachtsgeschäft Quelle: Yahoo.de Nachrichten… [weiterlesen]