20. April 2025

OLG München bestätigt Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

Der Handyhersteller Motorola Mobility hat in einer seiner Patentstreitigkeiten mit Microsoft am Donnerstag eine weitere Schlappe hinnehmen müssen. Das Oberlandesgericht München wies die Berufungsanträge Motorolas gegen zwei Urteile des Landgerichts München I zurück, das die Google-Tochter im vergangenen Mai für schuldig befunden hatte, ein SMS-Patent von Microsoft zu verletzten (Az. 6 U 2420/12, 6 U 2421/12). Quelle: Heise.de… [weiterlesen]