Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in den USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Folgen haben, da die Geräte fast ausschließlich in Asien produziert werden. In einer vorläufigen Stellungnahme gab ein ITC-Richter Apple bereits Recht. Am Ende zählt jedoch die Entscheidung der kompletten sechsköpfigen Kommission, die sich nicht an den Vorschlag des ersten Richters Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]
Apple vs. HTC: US-Handelsbehörde verschiebt Entscheidung Der Smartphone-Hersteller HTC wird länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in die USA warten müssen. Die US-Handelsbehörde ITC verschob ihre Entscheidung zu einer Patentklage des...
Schlappe für Apple im Patentstreit mit Samsung Die kalifornische Richterin Lucy Koh sah keine ausreichende Grundlage für eine vorläufige Entscheidung, wie aus dem in der Nacht auf Samstag veröffentlichten Urteil hervorgeht. Apple wirft Samsung vor, mit seinen...
Etappensieg für Apple im Patentstreit mit Samsung in Australien – 1&1 Sydney (dpa) – Im Patentstreit mit Samsung hat iPad-Hersteller Apple in Australien einen Etappensieg errungen: die Südkoreaner dürfen ihre iPad-ähnlichen Galaxy-Modelle vorerst doch nicht auf dem fünften Kontinent verkaufen. Das...
